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Ausbau der Breitbandversorgung


Die Stadt Bad Neustadt a.d. Saale ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch unterversorgten Ortsteilen/Ortsbereichen signifikant zu verbessern.

Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie – BbR), welches das Ziel verfolgt, sukzessive Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und hohen Upload-Bandbreiten voranzutreiben.

Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Stadt Bad Neustadt a.d. Saale durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.

Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden.

Verfahrens- / Förderfortschritte:

8. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 01.03.2016)

7. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 01.03.2016)

6. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 01.03.2016)

5. Auswahlverfahren - Ergebnis (Veröffentlichung vom 21.09.2015)

4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 20.04.2015)

3. Markterkundung - Ergebnis (Veröffentlichung vom 20.04.2015)

2. Markterkundung - Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 20.08.2014)

1. Ergebnis der Bestandsaufnahme (Veröffentlichung vom 20.08.2014)
 


Veröffentlichung vom 01.03.2016

 
Fördersteckbrief

Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

 

Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier:


Fördersteckbrief der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 01.03.2016

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 01.03.2016


Kooperationsvertrag

Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale und der Telekom Deutschland GmbH

 

Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 05.11.2015 unterzeichnet.

Herr Klaus Markert (Telekom Deutschland GmbH), Herr Geschäftsleiter Michael Weiß (Stadt Bad Neustadt a. d. Saale), Frau 2. Bürgermeisterin Rita Rösch (Stadt Bad Neustadt a. d. Saale)

 

Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur konnte abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen wurden. Die dahingehende Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale finden Sie hier:

Stellungnahme der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale zum Abschluss des Kooperationsvertrages

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 01.03.2016

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 01.03.2016

 
Zuwendungsbescheid

Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung

 

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 29.02.2016 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an Herrn Bürgermeister Bruno Altrichter überreicht.
 

Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Herr Bürgermeister Bruno Altrichter, Herr Geschäftsleiter Michael Weiß, Herr Staatssekretär Albert Füracker

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 01.03.2016

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 21.09.2015

 
Auswahlverfahren - Ergebnis

Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung


Der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.

Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale in seiner Sitzung vom 15.09.2015 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt. Es ist deshalb beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die von dieser Gesellschaft ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Von einer Vorlage des Breitbandausbauvertrages bei der Bundesnetzagentur kann abgesehen werden, da die §§ 6, 7, 12 und 19 Abs. 2 unverändert aus dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Vertragsmuster übernommen werden.

Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.
 

Die Bekanntmachung zur vorgesehenen Auswahlentscheidung finden Sie hier:

Bekanntmachung der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 21.09.2015

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 20.04.2015

 

Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

 

Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie -BbR- (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.
 

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier:

Auswahlverfahren – zweistufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)


Die Teilnahmeanträge sind bis zum 27.05.2015, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle
 

Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Herrn Geschäftsleiter Michael Weiß
Rathausgasse 2
97616 Bad Neustadt a. d. Saale

 

schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 20.04.2015

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 20.04.2015

 

Markterkundungsverfahren - Ergebnis

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens nach Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014

 

Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat im Zeitraum vom 20.08.2014 bis zum 29.09.2014 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt. Das Ergebnis dieses Verfahrens können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)
 

Die kartografische Darstellung zum Ergebnis des Markterkundungsverfahrens finden Sie hier:

Kartografische Darstellung zum Ergebnis der Markterkundung

 

Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale setzt das Verfahren mit folgendem (geänderten) Erschließungsgebiet fort:

Erschließungsgebiet nach der Markterkundung

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 20.04.2015

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 20.08.2014

 

Markterkundung - Bekanntmachung

Markterkundung gemäß Nr. 4.3 ff. der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14

 

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale gemäß Nr. 4.3 ff. BbR die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:

1. Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen,

2. zur dokumentierten Ist-Versorgung und

3. zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

 

Die vollständige Anfrage an die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber und Investoren finden Sie hier:

Markterkundungsverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

 

Die Netzbetreiber, Infrastrukturinhaber bzw. Investoren werden darum gebeten, ihre dahingehende Stellungnahme bis spätestens zum 29.09.2014 an folgende Adresse zu richten:

Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
Herrn Geschäftsleiter Michael Weiß
Rathausgasse 2
97616 Bad Neustadt a. d. Saale

 

Vielen Dank für Ihre Mühe!

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 20.08.2014

 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 


Veröffentlichung vom 20.08.2014

 

Ergebnis der Bestandsaufnahme

Darstellung der Ist-Versorgung im Bereich der Stadt Bad Neustadt a. d. Saale
 

Die Stadt Bad Neustadt a. d. Saale hat anhand der öffentlich zugänglichen Quellen (u. a. Bundesbreitbandatlas) die aktuelle Versorgung des gesamten Stadtgebietes mit Breitbanddiensten im Download sowie im Upload ermittelt und in folgender Karte dokumentiert:

 

Darstellung der Ist-Versorgung im PDF-Dateiformat

Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie die Darstellung der Ist-Versorgung als PDF-Datei herunterlagen und detailiert betrachten.

 

Tabellarische Darstellung des Ergebnisses der Bestandsaufnahme im vorläufig festgelegten Erschließungsgebiet:

Download (Mbit/s)

 

 

<= 15 Mbit/s Down /

1 Mbit/s Up

16 Mbit/s Down /

1 Mbit/s Up

>= 30 Mbit/s Down /

2 Mbit/s Up

Ja Nein z.T. Ja Nein z.T. Ja Nein z.T.
Vorläufiges Erschließungsgebiet     X     X     X

 

Bad Neustadt a.d. Saale, den 20.08.2014
 

Bruno Altrichter
1. Bürgermeister

 



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Rathausgasse 2
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Fax 09771-9106-109


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